Produktion und Nachhaltigkeit

Produktion und Nachhaltigkeit 

Regelungen, die beispielsweise der Produktkennzeichnung, der Produktqualität und der Produktsicherheit betreffen, kommen letztlich auch den Verbraucher-/innen und Verbrauchern zugute. Die Spirituosenbranche hat dagegen den Schutz der Mitarbeiter/-innen und den Umweltschutz im Blick. Aufgabe des BSI ist es, aus den Überarbeitungen und Novellierungen der Regelwerke die für die Mitgliedsunternehmen relevanten Informationen zusammenzustellen und somit die Umsetzung in den Bereichen zu unterstützen. Der Branchenverband leistet damit eine wichtige Vermittlerfunktion zwischen Gesetzgebung und den Unternehmen vor Ort.

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EU-Recht

Wesentliche für die Spirituosenbranche wichtige Rechtsvorschriften werden auf EU-Ebene erarbeitet und beschlossen. Zu beachten sind hierbei vor allem

  • Verordnungen mit unmittelbarer rechtlicher Bindungswirkung in allen EU-Mitgliedstaaten
  • Richtlinien ohne unmittelbare rechtliche Bindungswirkung, welche Zielvorgaben enthalten, die in den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen sind
  • Beschlüsse mit rechtlicher Bindungswirkung für die Adressaten und
  • Empfehlungen ohne rechtliche Bindungswirkung für die Adressaten.

Der BSI moderiert die Meinungsbildung zu Gesetzesvorhaben innerhalb der Branche und vertritt seine Mitgliedsunternehmen auf deutscher sowie europäischer Ebene. Ferner informiert er regelmäßig über EU-Rechtsvorhaben und Neuerungen und steht hierüber auch in intensivem Austausch mit seinem europäischen Dachverband, spiritsEUROPE. 

Für die Spirituosenbranche wichtige EU-Rechtsvorschriften finden Sie unter den jeweiligen BSI-Themen.

 

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Lebensmittel- und Spirituosenkennzeichnungsrecht

Von besonderer Bedeutung für die Spirituosenindustrie sind die Vorgaben des Lebensmittel-/Spirituosenrechts sowie des Kennzeichnungsrechts. Der BSI unterstützt seine Mitglieder regelmäßig bei diesbezüglichen Rechtsfragen, vertritt ihre Interessen auf deutscher und europäischer Ebene und informiert über rechtliche Vorgaben und Neuerungen. 

Wichtige europäische und deutsche Rechtsvorschriften im Bereich des Lebensmittel-/Spirituosenrechts und des Spirituosenkennzeichnungsrechts können Sie unter den nachfolgenden Links einsehen: 

  • Verordnung (EU) Nr. 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (Spirituosenverordnung – SpV) 
    https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02019R0787-20220815&qid=1705667152053
     
  • Leitlinien für die Umsetzung bestimmter Kennzeichnungsvorschriften der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (Leitlinien zur Verordnung (EU) 2019/787)
    https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52022XC0218(01)&qid=1705669407092
     
  • Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (Lebensmittel-Informationsverordnung – LMIV) 
    https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02011R1169-20180101&qid=1705671533707
     
  • Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel vom 5. Juli 2017 (Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung – LMIDV)
    https://www.gesetze-im-internet.de/lmidv/index.html
     
  • Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke vom 29. Januar 1998 (Alkoholhaltige Getränke-Verordnung – AGeV)
    https://www.gesetze-im-internet.de/spiritv/
     
  • Los-Kennzeichnungs-Verordnung vom 23. Juni 1993 (LKV)
    https://www.gesetze-im-internet.de/lkv/
     
  • Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (Lebensmittelzusatzstoff-Verordnung)
    https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02008R1333-20231029&qid=1706268835481
     
  • Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe vom 2. Juni 2021 (Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung – LMZDV)
    https://www.gesetze-im-internet.de/lmzdv/
     
  • Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (Lebensmittelbasisverordnung)
    https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02002R0178-20220701&qid=1706273481036
     
  • Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (Health-Claims-Verordnung)
    https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02006R1924-20141213

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Betriebstechnik

Technische Anforderungen an Unternehmen der Spirituosenbranche steigen stetig aufgrund von technologischem Fortschritt, rechtlichen Vorgaben sowie erhöhten Qualitäts-, Sicherheits- und Umweltschutzstandards und Lieferketten. Der BSI unterstützt seine Mitglieder bei der Umsetzung dieser Vorgaben, fungiert als Vermittler zwischen Gesetzgebung und Branche und vermittelt relevante Informationen über die einschlägigen Regelwerke und deren Neuerungen.

Wichtige Rechtsvorschriften im Bereich Betriebstechnik können Sie unter den nachfolgenden Links einsehen:

 

Unter Standardisierungsaspekten hat der BSI bereits vor vielen Jahren mit den zuständigen Verbänden: 

  • „Allgemeine Technische Lieferbedingungen (ATLB) für Spirituosenflaschen“
  • „Spezielle Technische Liefer- und Bezugsbedingungen (STLB) für Aluminium-Anrollverschlüsse für Spirituosenflaschen aus Glas“ und 
  • „Spezielle Technische Liefer- und Bezugsbedingungen (STLB) für Etikettierklebstoffe für die Ausstattung von Spirituosenflaschen“

erarbeitet. Überdies analysiert er unter technischen Aspekten auch das Thema der Diebstahlsicherungsmaßnahmen gemeinsam mit dem Handel. 

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Nachhaltigkeit und Umweltrecht

Die steigenden Anforderungen an Umweltschutz und Nachhaltigkeit umfassen verschiedene Handlungsfelder, darunter ressourcenschonende Herstellung, Verpackungsverwendung, Entsorgung und Wiederverwertung sowie den Schutz von Wasser, Boden und Luft. Der BSI informiert und berät seine Mitglieder in Bezug auf die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und Standards, vertritt die Interessen seiner Mitglieder auf politischer Ebene und steht hierzu in intensivem Austausch mit seinen Dachverbänden. 

Wichtige Rechtsvorschriften im Bereich Umwelt finden Sie unter dem Thema „Betriebstechnik“.

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Logistik und Verkehrsrecht

Logistik und Verkehrsrecht haben bei vielen Mitgliedern des BSI einen hohen Stellenwert. Transporte von Rohstoffen in die Produktion bzw. Abfüllung, dann als Fertigware zum Distributionslager und von dort zum Handel und zum Endverbraucher unterliegen vielfachen Regelungen, die neben rein verkehrsrechtlichen Vorgaben, Effizienz und Kundenanforderungen auch den Umweltschutz umfassen. Insofern werden eine Vielzahl von Themen in der Logistik und im Verkehrsrecht behandelt, z. B. 

  • Palettenmarkt
  • globale Lieferketten
  • Digitalisierung der Logistik
  • Verkehrsrecht
  • Transport gefährlicher Güter
  • Mauterhöhung etc. 

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Berufliche Aus- und Fortbildung

Bezüglich der Lehrausbildung zum/zur Destillateur/-in und Brenner/-in arbeitet der BSI eng zusammen mit u. a. folgenden Institutionen: 

  • dem Fritz-Henßler-Berufskolleg (fhbk), Dortmund
  • der Hochschule Geisenheim University, Geisenheim
  • der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, Freising
  • der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Berlin, Berlin
  • dem Institut für Gärungsgewerbe und Biotechnologie zu Berlin (IfGB), Berlin
  • dem Kuratorium der Deutschen Wirtschaft für Berufsbildung e. V. (KWB), Bonn
  • der Universität Hohenheim, Hohenheim
  • Vereinigung der Destillateurmeister e. V. (VD), Bensheim
  • Versuchs- und Lehranstalt für Brauerei in Berlin (VLB) e. V., Berlin etc.